Loading...

Corona-Panik, die dritte : Zentrale Gründe für die Verfassungswidrigkeit des Teil-Lockdown vom 28. Oktober 2020

  • von

Eine verfassungsgerichtliche Überprüfung durch das Oberverwaltungsgericht oder das Bundesverfassungsgericht hätte jedoch nicht den Beschluss zum Gegenstand, sondern die ihn umsetzenden Rechtsverordnungen, welche von den zuständigen Stellen der einzelnen Bundesländer erlassen… Weiterlesen »Corona-Panik, die dritte : Zentrale Gründe für die Verfassungswidrigkeit des Teil-Lockdown vom 28. Oktober 2020

Loading...
Loading...
Loading...

Die grüne Agentin

Eine Europaabgeordnete der Grünen berichtete jahrelang an den DDR-Staatssicherheitsdienst. Für die linksradikale Politikerin war dies ein Akt der Solidarität. Eine Stasi-Akte offenbart, wozu politischer Radikalismus führen kann. picture-alliance / dpa… Weiterlesen »Die grüne Agentin

Loading...
Loading...