Mehr Macht für den Bund und Europa: Der fatale Drang nach den großen Lösungen
Ein bayrischer Ministerpräsident, der mehr Macht für den Bund fordert! Das gab es noch nie. Söder hat eben von Merkel gelernt. Die weiß sich seit […]
Artikel von tichys einblick
Rund 400 Fußball-Profis könnten bald arbeitslos sein
Wegen der wirtschaftlichen Schäden zahlreicher Clubs durch die Corona-Krise könnten ab 1. Juli viele Fußball-Profis vor allem in der zweiten und dritten Liga arbeitslos sein. […]
Britische Regierung will Vergewaltigungen durch pakistanische Banden aufklären
Jahrzehntelang gelang es pakistanischen „Grooming“-Banden, mindestens 1.500 Kinder im nordenglischen Rotherham systematisch zu missbrauchen und sexuell zu versklaven. Die neue Innenministerin verspricht eine schonungslose Aufarbeitung […]
Hamburg: SPD und Grüne wollen erheblich mehr „Flüchtlinge“ aufnehmen
Neue Willkommenskultur von Rot-Grün in der Hansestadt: Die designierte neue Regierung will demonstrativ noch mehr „Geflüchtete“ als bisher willkommen heißen. Die bisherige „Ausländerbehörde“ wird umbenannt […]
Corona-Update zum 28. Mai: BILD und die Wissenschaft
In Deutschland sinken die Fallzahlen weiter: anders ist es in Spanien und Belgien. BILD kritisierte den Virologen Christian Drosten scharf, der schoss ebenso scharf zurück. […]
1.000 Euro Bußgeld fürs Spazierengehen
Den einen scheint der Staat rätselhaft wohlgesonnen zu sein – die anderen gehen spazieren und bekommen 1.000 Euro Bußgeld aufgebrummt. Sind es wirklich Oppositionelle und […]
Borchardt entlarvt sich in einem Interview: „Es gab Mauertote auf beiden Seiten“
„Es gab Mauertote auf beiden Seiten, es sind auch Grenzsoldaten erschossen worden“, das sagt die neu gewählte Verfassungsrichterin Barbara Borchardt an ihrem ersten Amtstag. imago […]
Bei Maischberger: Friedrich Merz ohne Glaskugel und Katja Riemann mit nichts
Hilfspakete in Milliarden, Kaufprämien für Autos und Konsumgutscheine – alles schwätzt darüber, wie die deutsche Wirtschaft wieder angekurbelt werden kann. Was hilft, was schadet? Talkshows […]
USA: Sozialneid ist der tiefere Grund für die Stimmung gegen Asiaten
In den USA häufen sich in der Corona-Krise Angriffe gegen Ostasiaten. Dahinter steckt ein tiefes Ressentiment wegen deren Erfolg in Wirtschaft und Wissenschaft. In Texas […]
Dänemark, Niederlande, Schweden und Österreich sind der Last Man Standing der EU
Vier von 27 Mitgliedsstaaten sagen nicht brav ja. Das klingt wenig. Doch nur sie plus Deutschland, Luxemburg und Frankreich stehen für die Triple-A-Bewertung der Rating-Agenturen. […]
Der Abstand der Massen
Massen machen Geschichte, meinen manche. Als das Virus kam, verschwanden sie. Es begann eine Zeit der reinen Leere – für Fußballstadien und Konzerthäuser, Einkaufszentren und […]
„Ich halte nichts von diesen Ängsten“
Von 1985 bis 1993 war Garri Kasparow offizieller Schachweltmeister. Nach dem Ende dieser Karriere war er in der russischen Oppositionsbewegung aktiv. Kasparow war der erste […]
Auf Erhöhung der Rundfunkgebühren verzichten!
Die geplante Erhöhung der Beiträge für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist nichts anderes als eine staatlich verordnete Wettbewerbsverzerrung. Von Dieter Weirich imago/Schöning Es gibt hierzulande eine […]
Weiter im AfD-Richtungskampf
Eine Mehrheit der AfD-Wähler unterstützt Parteichef Meuthen – nicht den Rechtsaußen Höcke. In der AfD-nahen Erasmus-Stiftung musste soeben ein Höcke-Anhänger seinen Hut nehmen. imago Im […]
Regierungsbericht meldet Rekordausgaben für „Flüchtlings- und Integrationskosten“ 2019
Allein der Bund hat im vergangenen Jahr 23,1 Milliarden Euro für „Flüchtlings- und Integrationskosten“ ausgegeben. Nicht darin enthalten sind die Migrations-Kosten der Länder und Kommunen. […]
Angela Merkel, die erste und letzte: Majestätsbeleidigung
Merkel wolle sich das „erstmal nicht mehr antun“, zitiert die Bild-Zeitung das Umfeld der Kanzlerin. Nun solle es erst einmal keine Videoschalten zwischen Merkel und […]
Bochumer CDU gratuliert Islamistischem Verein zu Moscheebau und Fastenbrechen
Der Autor bat die CDU-Bochum telefonisch um eine Stellungnahme. Eine solche Stellungnahme wurde von Julian Meischein dem Pressesprecher der CDU Bochum für gegen Mittag zugesagt. […]
500 Milliarden Euro für Europa: Wer zahlt, was hilfts?
500 Milliarden für den „Wiederaufbau“ der EU: Das klingt großartig, europäisch und solidarisch. Aber wer bezahlt dafür? Hilft viel Geld viel? Kritiker behaupten, dass wir […]
Neues Antidiskriminierungsgesetz: Polizei der Länder will nicht mehr in Berlin aushelfen
Jörg Radek, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdB), sieht die Beweislast umgekehrt: Polizisten müssten zukünftig gegen jeden Anwurf ihre Unschuld beweisen. imago „Ich wurde wahrscheinlich […]
„Wohin treibt die Bundesrepublik?“
Die, die nach der Macht gieren, sind weiter geschäftig, sie ganz zu übernehmen, und kennen dabei keine Regeln und keine Moral mehr. Das liegt in […]
In der Schurkenrolle
Ungarns Staatschef Viktor Orbàn scheint sein Image als Elefant im europäischen Porzellanladen zu zelebrieren. Jüngst bei den Corona-Maßnahmen – und er lässt seinen Kritikern keine […]
Korrumpierte Arbeiterwohlfahrt: Die Politik ist immer dabei
Der Arbeiterwohlfahrt wurde nach ihren vielen Skandalen eine Gnadenfrist zuteil – dank Corona. Doch sie hat die Zeit nicht genutzt um aufzuklären. Es ist still […]
Voller Hochmut und Hybris: Die selbsternannten Kulturschaffenden
Der Begriff des „Kulturschaffenden“ wurde von den Nazis und vor allem in der DDR verwendet. Nun hält er auch ins Vokabular der bundesdeutschen Politik Einzug. […]
Die Corona-Wespe – ein Märchen für Kinder ab 18 Jahren
Dieses Märchen ist ein Fantasieprodukt. Ähnlichkeiten mit lebenden Personen sind rein zufällig. Im Hause Deutschland entdeckte man im Januar sehr gefährliche Wespen im Dachstuhl. Mit […]
Abstand und Maske sind in unseren Köpfen angekommen
„Abstand halten und Maske aufsetzen“ – Aus dieser Vorgabe ist auch im übertragenen Sinn eine Haltung geworden. Wir sollen uns fern halten von allem, was […]
Wird der Ausgang von Wahlen künftig genehmigungspflichtig?
Wieder wird eine Wahl rückgängig gemacht. Der Schriftsteller Jörg Bernig wird trotz Votum des Stadtrates von Radebeul nicht Leiter des Kulturamtes. Demokratie folgt nicht mehr […]
Boris Johnsons Brexit-Berater im Corona-Kreuzfeuer
Boris Johnsons Berater und Brexit-Stratege Dominic Cummings hat die Lockdown-Regeln verletzt. Gut so, meinen einige, da die Neuinfektionen zuletzt stark zurückgegangen sind. Andere eröffnen die […]
Streit mit Facebooks Meinungspolizei – OLG entscheidet über „Faktenchecks“
Morgen findet die Berufungsverhandlung im Rechtsstreit zwischen Tichys Einblick und „Correctiv“ über deren „Faktenchecks“ statt. TE wird von Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel vertreten. Bewertungen renommierter Rechtswissenschaftler […]
Dröhnendes Schweigen von Maas und Regierung
Außenminister Heiko Maas und die Bundesregierung tauchen beim geplanten chinesischen „Sicherheitsgesetz“ für Hongkong ab. imago Images Die Lage in Hongkong spitzt sich seit Tagen dramatisch […]
Der Dicke Hund: Gebührenerhöhung in der Krise?
Ausgerechnet während der Corona-Krise planen die Landesregierungen eine Erhöhung der GEZ-Gebühren. Kann das klug sein? imago Images Einst hieß sie GEZ-Gebühr, heute Rundfunkbeitrag. Jeder Haushalt […]
Danke für das Gespräch!
In Deutschland tummeln sich mal eben 100 IS-Fanatiker mit Kampferfahrung, so erfahren wir nebenbei. Warum fühlen sie sich eigentlich in Deutschland wohl? Und warum spricht […]
Bei hart aber fair: Privilegierte über die Sorgen der anderen
Plasberg meint, in der Krise wäre deutlich geworden, dass Schulen in Deutschland nicht mit der besten Ausstattung arbeiten. Merkwürdigerweise sind dazu keine Schüler eingeladen. Ohne […]
Corona-Schadensersatzanspruch in Berlin könnte bald verfallen
Der Berliner Abgeordnete Marcel Luthe wirft dem Senat Irreführung vor: Er suggeriere, dass nur wenige einen Anspruch auf Schadenersatz wegen der Corona-Maßnahmen geltend machen können. […]
Leseraktion: So verliefen die Demonstrationen am Wochenende
Wie waren die Demonstrationen am Wochenende? Die Einsendungen der jüngsten Leseraktion helfen bei der Aufklärung. Die Polizei verhielt sich oft zurückhaltend, viele Demonstrant fühlten sich […]
Deutsche Schlafmützen und das Ende des offenen Himmels
Deutschland offenbart beim Open-Skies-Abkommen mal wieder seine militärische Belanglosigkeit. Während die Amerikaner mit dem Ausstieg drohen, weil die Russen das System missachten, präsentieren die Deutschen […]
Bundesgerichtshof verurteilt Volkswagen zu Schadenersatzzahlungen
Volkswagen muss die mit der betrügerischen Software ausgestatteten Diesel-Autos zurücknehmen und Schadenersatz zahlen – allerdings nicht den vollen Kaufpreis. Jetzt droht anderen Herstellern ähnliches. © […]
Barbara Borchardt – Von der Sprecherin der „Antikapitalistischen Linken“ zur Verfassungsrichterin
Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik nominierte die Linksfraktion im Schweriner Landtag eine Linksextremistin als Richterin für das Verfassungsgericht. imago images / Sammy […]
Geschäftsklima und Börsen: Der unbedingte Wille zum Optimismus
Das ifo-Geschäftsklima offenbart wie andere Umfragen und auch die aktuellen Börsen eine seltene Diskrepanz zwischen düsterer Gegenwart und hellen Hoffnungen. Deren Fundament ist mehr als […]
Öffentlich-rechtliche Querfront von Georg Restle bei Monitor
Schauen wir zu Georg Restle und zu einer von ihm moderierten Monitor-Sendung vom 2. April 2020 – und auf den Tenor der Sendung: „Es scheint, […]
Richter über Salvini: „Jetzt muss man ihn angreifen“
Italienische Richter und Staatsanwälte haben offenbar intern zugegeben, dass die Vorwürfe gegen Oppositionsführer Salvini nur politisch motiviert sind. Jetzt steht die Regierung vor einer Zerreißprobe. […]
