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Sächsisches Ministerium bestätigt: Zwangsweise Unterbringung von „Quarantäneverweigerern“ geplant

Sachsen beabsichtigt die Schaffung einer Einrichtung zur „zwangsweisen Unterbringung“ von Personen, die sich wiederholt einer behördlichen Quarantäneanordnung widersetzen. In die Einrichtung sollen sogenannte Quarantäneverweigerer aus dem gesamten Freistaat gelangen können.… Weiterlesen »Sächsisches Ministerium bestätigt: Zwangsweise Unterbringung von „Quarantäneverweigerern“ geplant

„Röttgen ist viel mehr als nur ein Außenseiter“ – CDU-Abgeordneter Heinrich zur Vorsitzwahl

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Heinrich sieht bei allen drei Kandidaten Potential. Auf die Frage, was die Kandidaten voneinander unterscheide, antwortete Heinrich: „Zwei von ihnen haben Regierungserfahrung. Alle haben Leitungs- und Führungserfahrung.“… Weiterlesen »„Röttgen ist viel mehr als nur ein Außenseiter“ – CDU-Abgeordneter Heinrich zur Vorsitzwahl

USA: Trump und seine Angestellten verlassen Weißes Haus – einige nehmen „Erinnerungsstücke“ mit

Donald Trump und seine Angestellten verlassen das Weiße Haus. Doch sie nehmen nicht nur persönliche Gegenstände mit, sondern offenbar auch das Eigentum des Weißen Hauses. Wirtschaftswissenschaftler Peter Navarro wird beispielsweise beschuldigt, ein… Weiterlesen »USA: Trump und seine Angestellten verlassen Weißes Haus – einige nehmen „Erinnerungsstücke“ mit

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„Open Skies“: Nach den USA verlässt auch Russland das Abkommen über militärische Beobachtungsflüge

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Rüstungskontrollvertrag über militärische Beobachtungsflüge im November 2020 verlässt nun auch Russland das Abkommen. Das wichtigste internationale Abkommen über militärische Beobachtungsflüge – der Open-Skies-Vertrag – steht… Weiterlesen »„Open Skies“: Nach den USA verlässt auch Russland das Abkommen über militärische Beobachtungsflüge

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Ab heute: Verpflichtende Online-Registrierung vor Einreise in Österreich

In Österreich gilt ab Freitag aufgrund der COVID-19-Pandemie eine digitale Registrierungspflicht. Das Gesundheitsministerium veröffentliche Dienstagabend eine entsprechende Verordnung. Neben Name, Geburtsdatum und E-Mail-Adresse muss auch die Wohn- sowie die Aufenthaltsadresse in Österreich angegeben werden.… Weiterlesen »Ab heute: Verpflichtende Online-Registrierung vor Einreise in Österreich

Scheuer-Vorschlag gegen schlechte Internetverbindung: 500-Euro-Gutschein für Satellitenanschluss

Der aus Passau stammende Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will Haushalten mit schlechter Internetverbindung einen Gutschein für einen Satellitenanschluss zur Verfügung stellen. Laut Scheuer wirkt sich das besonders in seiner Heimat Niederbayern… Weiterlesen »Scheuer-Vorschlag gegen schlechte Internetverbindung: 500-Euro-Gutschein für Satellitenanschluss

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Handelsverband HDE fordert klare Hygiene-Vorgaben und unterstützt österreichische Öffnungs-Forderung

Während der Chef der österreichischen Wirtschaftskammer Harald Mahrer eindringlich vor einer Verlängerung des Lockdowns warnt, wird in österreichischen Regierungskreisen bereits ein Notfahrplan fürs Gewerbe diskutiert. Inhalt: die Öffnung der Läden… Weiterlesen »Handelsverband HDE fordert klare Hygiene-Vorgaben und unterstützt österreichische Öffnungs-Forderung

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